Gegen gewalttätigen Rechtsextremismus, radikalen Salafismus und Antisemitismus braucht es eine wehrhafte und von den Bürgern getragene Demokratie. Hat die politische Diskussion um neue Sicherheitsgesetze schon begonnen, bleibt die Frage, wie wir wieder mehr Vertrauen und damit Unterstützung für unsere Demokratie gewinnen können, so Yasmin Fahimi, die SPD-Generalsekretärin auf dem Neujahrsempfang der Kreis-SPD in Hanstedt.

Die aufkommende Radikalisierung, die aktuellen Ereignisse wie die Morde in Paris, NSU-Morde bei uns, Pegida und der wieder aufkeimende Antisemitismus erschrecken uns. Nach bald 70 Jahren Demokratie und damit einer Zeit von Frieden und Freiheit wächst die Zahl derer, die sich von der Teilhabe an unserer Gesellschaft abgehängt und sich von der guten Arbeitsmarktlage in Deutschland ausgeschlossen fühlen. Wer für sich keine Lösung sieht wird sich auch von der Politik abwenden. Vielen in der Kreis-SPD erscheint das Demokratie wieder erfolgreicher sein muss. Klar ist, wir müssen Menschen in Not helfen. Mitmenschlichkeit und Solidarität sind sozialdemokratische Grundsätze. Zu eindeutigen Regelungen unter welchen Bedingungen bei uns Einwanderer und Flüchtlinge aufgenommen werden sind viele von ihnen gut qualifiziert. Unser Arbeitsmarkt braucht auch wegen des demografischen Wandels mehr Fachkräfte. Unabdingbare Grundlage für eine erfolgreiche Integration über Arbeit ist ein Erwerb der deutschen Sprache. Mit dem tollen Ergebnis von fast 1.200,-- Euro an Spenden allein aus dieser Veranstaltung sollen Vorhaben in Buchholz und Stelle aktive Unterstützung erfahren.

So wird Demokratie erfolgreich, wenn es gelingt, nach Spracherwerb Einwanderer, Flüchtlinge und zusammen mit Deutschen für unsere Arbeitswelt zu qualifizieren, freie Arbeitsplätze zu besetzen, Einkommen zu erzielen und über ihre Steuern weiter Chancengleichheit für Nächste zu schaffen. So werden Spenden zu Wirtschaftsinvestitionen und Solidarität zur erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik. In einem Sinne wie es das neue Programm der SPD Niedersachsen “Arbeit. Bildung. Niedersachsen“ vorsieht, welches auf eine niedersächsische Wirtschaftspolitik die bestehende Arbeitsplätze sichert, neue Arbeitsplätze schafft und das auch für den Landkreis Harburg erreichen will.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Grambow

Stellv. Vorsitzender der Kreis-SPD

Bild: Ehrengast und Referentin auf dem diesjährigen Neujahrsempfang der Kreis-SPD in Hanstedt; SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi

© Manfred Lohr

Für Fragen stehe ich unter 0157 – 73 83 27 40 gerne zur Verfügung.