Kostentragung im Schulbereich geregelt.

Foto: SPD Dr. Manfred Lohr

Dr. Manfred Lohr
1. Vorsitzender OV Hanstedt

 

In der Diskussion um die Finanzioerung der Schulsozialarbeit wurde eine Lösung gefunden.

Angesichts klammer Kassen auch bei den Kommunen hat es in der Vergangenheit Diskussionen über Zuständigkeit und Finanzierung der Schulsozialarbeit gegeben.

 

Nach der "Anschubfinanzierung" durch den Bund waren die Kommunen gefordert, die Finanzierung dieser Aufgabe weiter zu führen. Streit gab es mit dem Land, wer diese Aufgabe zu finanzieren hat.

Nunmehr haben sich das Niedersächsische Kultusministerium und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund auf eine Regelung geeinigt, die auch andere schulische Bereiche einschließt.

- Das Kosten-Gesamtvolumen beträgt bis 2021 300 Millionen Euro.

- Neben der teilweisen Entlastung der Kommunen durch Wegfall der Kosten  für kommunale Schulsozialarbeit erhöht das Land ab 2017 seine Zahlungen  für Systemadministration und Verwaltungstätigkeit in Schulen deutlich auf  jährlich 14 Millionen Euro.

- Zusammen mit den Mitteln für die Umsetzung der Inklusion unterstützt die Landesregierung die kommunalen Schulträger aus beiden Vereinbarungen  zukünftig bis 2021 mit einer Rekordsumme in Höhe von nahezu 510 Millionen  Euro.

- Das Niedersächsische Kultusministerium wird in den kommenden
  Jahren alle Ganztagschulen mit sozialpädagogischen Fachkräften
  ausstatten.

Hierzu werden vorhandene Stellen bzw. Finanzmittel verstetigt  und aufgestockt, so dass nach dem sukzessiven Ausbau ab 2021 dann  insgesamt mehr als 1000 Vollzeiteinheiten oder rund 55 Millionen Euro im  Landeshaushalt für die soziale Arbeit in schulischer Verantwortung an  allgemeinbildenden Schulen bereitstehen.

- Außerdem gewährt das Land den kommunalen Schulträgern einen Ausgleich für die Mehrbelastungen in den Schulsekretariaten durch Einführung der eigenverantwortlichen Schule im Jahr 2006 bei der Finanzierung von  Verwaltungstätigkeiten in allgemeinbildenden Schulen: Acht Millionen Euro jährlich zusätzlich ab 2017 sieht die Vereinbarung hierfür vor.

Für die Grundschulen und Gymnasien ist ein stufenweiser Übergang
bis zum Jahr 2021 auf das Land vereinbart. Problem dabei war, dass in der Kürze der Zeit nicht so viele SchulsozialarbeiterInnen ausgebildet werden können.

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    Bildung und Qualifikation     Kommunalpolitik
 

 


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