Nachrichten

Auswahl
 

Guttenberg unter starkem Druck

Der Verteidigungsminister gerät immer mehr unter Druck: Erst hatte er das
Bombardement der von den Taliban gekaperten Tanklastzüge als „militärisch
angemessen“ eingestuft, um sich dann – angeblich nach Vorliegen umfassenderer Informationen – eines anderen zu besinnen und seine Meinung zu revidieren. mehr...

 
Ziegert-cornelia
 

Gerät die Kommunale Sozialpolitik in Jesteburg ins Wanken?

Gerät die Kommunale Sozialpolitik in Jesteburg durch die Steuer- und Finanzpolitik der CDU und FDP geführten Bundesregierung, die gespickt ist mit Steuergeschenken für die jeweilige Parteiklientel auch in Jesteburg ins Wanken? Diese Frage stand neben den Vorstandsneuwahlen und einer Ehrung, im Mittelpunkt der letzten Mitgliederversammlung der SPD in Jesteburg. mehr...

 
ahrens jens-rainer
 

Die SPD – Kreistagsfraktion fordert Verschiebung der Abstimmung über den Kreishaushalt auf Februar 2010

Eine Verschiebung der Schlussabstimmung über den Haushalt des Landkreises auf den Februar, fordert jetzt die SPD – Kreistagsfraktion. „Niemand wisse gegenwärtig, was bei den hoch umstrittenen Steuersenkungsplänen der Bundesregierung herauskomme. Bekannt sei nur, dass neutrale und hochkarätige Fachleute wie die „Wirtschaftsweisen“ und der Bundesrechnungshof die Pläne massivst kritisieren und ablehnen. mehr...

 
 

Das „Wachstumsbeschleunigungs-Paket“: der Etikettenschwindel

Man nehme ein Wahlgeschenk-Versprechen für das eigene Wählerklientel, mache weiter Schulden in Milliardenhöhe, suche sich einige aus, die man zur Finanzierung heranzieht und verleihe dem Ganzen einen zukunftsorientierten, wohlklingenden Namen – und fertig ist das Etikettenschwindel-Gericht, aus dem die schwarz-gelbe Politik gebraut ist.
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ahrens jens-rainer
 

Landrat soll sich weiteren Eingriffen in den Haushalt durch Bund und Länder widersetzen


Die SPD – Kreistagsfraktion will jetzt mit einem Antrag zum Kreistag am 18. Dezember den Landrat auffordern, sich gegen die Verschlechterung der Finanzlage durch Bund und Land zur Wehr zu setzen. Im Einzelnen fordern die Sozialdemokraten:
- der Landrat soll die Landesregierung ersuchen, die Steuersenkungspläne des Bundes abzulehnen, weil sie die ohnehin prekäre Finanzlage der Kreise und Gemeinden unzumutbar verschärfen.
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Die „Kreditklemme“ – oder: „Was erlauben Banken?“

Die örtlichen Banken – Genossenschaftsbanken und Sparkassen – sind von der
Finanzkrise am wenigsten betroffen und ihrer Verantwortung für die zumeist
heimische Wirtschaft nachgekommen – anders als die „Großen“, die sich im
internationalen Finanzgeschäft mit den „Haien“ dieser Welt blutige Nasen geholt
haben und zu einem guten Teil nur durch staatliche Hilfen, also mit dem Geld der
Steuerzahler und der künftigen Generationen, am Leben gehalten werden
konnten. Soweit zur „Geschichte“. mehr...

 
Klaus-Dieter Feindt und Monika Griefahn
 

Dankeschön an Monika Griefahn und alle fleißigen Wahlkampfhelfer


Der SPD Unterbezirk Landkreis Harburg hatte am 28.11.2009 nach Maschen eingeladen, um Monika Griefahn MdB a.D. und allen fleißigen Wahlkampfhelferinnen und –helfern „Danke“ zu sagen. Bei Kaffee und Kuchen warf man einen Blick zurück auf den engagiert geführten, aber wegen des Bundestrends leider verlorenen Bundestagswahlkampf, und im Gespräch dann einen Blick nach vorn auf die zukünftige SPD-Arbeit im Landkreis. mehr...

 
Monika Griefahn Portrait 2008 web
 

Bundestagswahl 2009

Das Wahlergebnis vom 27. September 2009 ist für den SPD-Unterbezirk Landkreis Harburg ein bitteres Ergebnis. Obwohl der Wahlkampf mit großem Engagement geführt wurde, so ist es uns dennoch nicht gelungen, die Wählerinnen und Wähler von den sozialdemokratischen Zielen zu überzeugen.

Monika Griefahn, die uns als unsere Abgeordnete seit 1998 in Berlin ausgezeichnet vertreten hat, gehört dem neuen Bundestag nicht mehr an. Das ist ausgesprochen bedauerlich. mehr...

 
Nein Zu Schwarz-gelb
 

Union-FDP-Koalitionsvertrag: nichtssagend, unverbindlich, unseriös, unsozial

Dass Union und FDP bereits vor der Wahl leere und dabei noch unseriöse Versprechungen gemacht haben, haben wir bereits hinlänglich kommentiert. Dass sie nach der Wahl diese Versprechungen größtenteils zurück nehmen mussten, haben wir als Bruch von Wahlversprechen oder geplanten Wahlbetrug vermutet. Dass wir nicht allein mit unserer Einschätzung sind, zeigen jetzt – endlich – die Kommentare von „eigentlich“ unverfänglichen Seiten. mehr...

 

 

 
 

Der neue Vorsitzende stellt sich vor
 

Der neue Vorsitzende stellt sich vor
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SPD Unterbezirk Helmstedt -
 

Sportfachgespräch mit Boris Pistorius
 

Sportfachgespräch mit Boris Pistorius
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SPD Unterbezirk Helmstedt -
 

Bürgerdialog in Moisburg
 

Bürgerdialog in Moisburg
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SPD Landkreis Harburg
 
 

Fastenfrühstück der Kirchengemeinde Heilig-Geist, Sarstedt
09:00 Uhr

Fastenfrühstück der Kirchengemeinde Heilig-Geist, Sarstedt
09:00 Uhr
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Markus Brinkmann, Ihr Landtagsabgeordneter
 

Eintracht Stadionlauf
10:00 Uhr

Eintracht Stadionlauf
10:00 Uhr
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SPD BRAUNSCHWEIG
 

Frühjahrsempfang des SPD-Ortsvereins Burgdorf
11:15 Uhr, Burgdorf

Frühjahrsempfang des SPD-Ortsvereins Burgdorf
11:15 Uhr, Burgdorf
 
 
 

So steht die SPD Niedersachsen zu ...

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Arbeit

Arbeit

Gute Arbeit kommt nicht von selbst, die Politik muss Rahmenbedingungen schaffen: Kernthema der SPD.

 

Bildung und Qualifikation

Bildung und Qualifikation

Jeder hat das Recht auf optimale Bildung. Sie ist der Schlüssel für ein selbst bestimmtes Leben.

 

Energie

Energie

Atomkraft ist out. Wir müssen mehr in Erneuerbare Energien investieren und Technologien entwickeln.

 
 

 

Europa

Europa

Die SPD begreift Europa als Chance. Hier werden wichtige Zukunftsentscheidungen gefällt.

 

Gesundheit

Gesundheit

Gesund sein ist kein Privileg der Reichen: Solidarische Finanzierung sichert zudem stabile Beiträge.

 
 

 

Sozialstaat

Sozialstaat

Die Gemeinschaft muss sich organisieren, um Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten auszugleichen.

 

Umwelt und Nachhaltigkeit

Umwelt und Nachhaltigkeit

Unsere Ressourcen klüger nutzen. Nur so schützen wir die Natur und sind gleichzeitig produktiv.

 

Wirtschaft

Wirtschaft

Wirtschaft braucht Freiheit und Regeln. Sie soll den Menschen dienen, nicht umgekehrt.