Nachrichten

Auswahl
 

Warum Mindestlöhne so wichtig für unser Wirtschafts- und Gesellschaftssystem sind

Irgendetwas kann mit dem System nicht stimmen: Einer kürzlich durchgeführten Untersuchung des Karl-Bräuer-Instituts im Auftrag der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zufolge gibt es Bereiche, in denen Vollzeitbeschäftigte weniger verdienen als Arbeitslose durch das Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) erhalten. mehr...

 
 

Schwarz-Gelb: Hick-Hack im Doppelpack

Schon der Koalitionsvertrag wurde „mit heißer Nadel gestrickt“ und blieb weitgehend unkonkret – vor allem, was die Finanzierung der großspurig versprochenen Steuersenkungen anbelangt. Das „Tüpfelchen auf dem i“ war aber die größenwahnsinnige Aussage der FDP, man wolle eine „geistig-politische Wende“ in diesem Lande herbeiführen. In der Tat: Mit Klientelpolitik, Steuergeschenken und maßloser Verschuldungspolitik ist Schwarz-Gelb angetreten, uns ins Chaos zu führen. mehr...

 
Silva-seeler
 

„Abschulen wäre fatal für die Kinder“

Die Absicht der CDU- und FDP-Fraktionen im Niedersächsischen Landtag, die Möglichkeit zur Abschulung von leistungsschwachen Schülerinnen und Schülern nach der 5. Klasse einzuführen, sei ein bildungspolitischer Rückschritt, so SPD-Landtagspolitikerin Silva Seeler. Im Kultusausschuss am vergangenen Freitag hatte sich Karl-Heinz Klare, stellvertretender CDU-Fraktionschef, dahingehend geäußert. Seeler: „Ein Abschulen nach der 5. Klasse wäre fatal für die Entwicklung der Kinder. mehr...

 
 

Darf die Bundesregierung eine (wahrscheinlich) illegal zustande gekommene CD mit Auslands-Kapitalanlagedaten erwerben?

Wieder einmal ist eine CD mit Daten von möglicherweise an der Steuer vorbei im Ausland (hier: in der Schweiz) angelegten Geldern aufgetaucht. Angeblich soll es sich um einen Betrag von 100 Millionen Euro handeln, der dem Fiskus bislang vorenthalten wurde. Der Vorgang ist nicht einmalig, hatte doch vor zwei Jahren die Aufdeckung eines Steuerskandals für Schlagzeilen gesorgt, als zu den mehreren hundert Steuersündern auch prominente „Opfer“ zu vermelden waren. mehr...

 
 

Herzstück der Innenstadt bedarf sorgfältiger Planung - Winsener SPD-Fraktion reagiert verhalten auf die Umbaupläne für Alt-Neukauf

Die Winsener SPD-Stadtratsfraktion hatte jüngst im Rahmen einer Fraktionssitzung die Projektentwickler, die die Umgestaltung und den Neubau auf dem Gelände des ehemaligen Neukaufgebäudes an der Plankenstrasse gestalten, zu Gast. Nach der Präsentation war innerhalb der SPD-Stadtratsfraktion wenig Begeisterung vorhanden.
mehr...

 
 

Schwarz-Gelb und die unheilvolle Steuerpolitik

Mit vollmundigen Steuersenkungs-Versprechen ist Schwarz-Gelb zur Bundestagswahl angetreten – allen voran die FDP. Nun wissen wir, dass das alles „Potemkinsche Dörfer“ waren – alles nur leere Versprechen, die durch nichts gedeckt und durch nichts gerechtfertigt sind.
„Mehr Netto vom Brutto“ lautete die Devise und sollte den Bürgern vorgaukeln, dass man nur Steuergeschenke zu verteilen braucht, die sich durch Wirtschaftswachstum selbst finanzieren. Diese alte Milchmädchenrechnung ist nicht nur... mehr...

 
 

Schwarz-Gelb kürzt Förderung für Stromeinspeisung aus Solarzellen und stürzt das Land in weitere Abhängigkeit von Atomlobby und Ölstaaten.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will Hausbesitzern, die aus Photovoltaik-Anlagen Strom ins Netz einspeisen, künftig die Vergütung reduzieren. Wir sehen darin eine gefährliche und ökologische wie wirtschaftliche Geisterfahrt und wiederum einen Beleg für die Klientelpolitik von Schwarz-Gelb. Folgende Konsequenzen sehen wir auf uns zukommen: mehr...

 
 

Klientelpolitik der FDP: In der Gesundheitspolitik folgt eine Hiobsbotschaft der anderen

Ein forsches Auftreten hat der junge Mann schon – das kann man ihm nicht absprechen. Das ist aber auch alles, was man an Positivem von Gesundheitsminister Rösler (FDP) sagen kann. Denn jetzt folgt ein „Hammer“ nach dem anderen.
Begonnen hat es damit, dass die FDP bei den Krankenkassenbeiträgen eine so genannte „Kopfpauschale“ einführen will – ein gleich hoher Beitrag, unabhängig von der Gehaltshöhe; Ehegatten und Kinder sowie ein möglicher Sozialausgleich sollen über Steuern finanziert werden. mehr...

 
Manuela Schwesig
 

„Chancen für alle Kinder“: SPD-Neujahrsempfang mit Rede von Manuela Schwesig zur Familien- und Bildungspolitik

Der SPD Unterbezirk Landkreis Harburg hatte am 17.1.2010 zu seinem mittlerweile 12. Neujahrsempfang eingeladen, und über 150 Gäste waren gekommen, um die Rede „Chancen für alle Kinder“ von Manuela Schwesig zu hören. Manuela Schwesig ist Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und Stellvertretende SPD-Vorsitzende. mehr...

 

 

 
 

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Ablehnung der CDU zur Übernahme der Hortkosten für Lia

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Ablehnung der CDU zur Übernahme der Hortkosten für Lia
Dieser Link führt zum Webauftritt
SPD im Landkreis Emsland
 

Möller: „Breitband ist Standortfaktor“
 

Möller: „Breitband ist Standortfaktor“
Dieser Link führt zum Webauftritt
SPD-Kreisverband Friesland
 

Plattdüütsch weiter fördern
 

Plattdüütsch weiter fördern
Dieser Link führt zum Webauftritt
Andrea Schröder-Ehlers
 
 

Radtour Ratsfraktion
Landtag

Radtour Ratsfraktion
Landtag
Dieser Link führt zum Webauftritt
Christoph Bratmann MdL
 

Arbeitskreis für Schule, Bildung und Kultur
15:30 Uhr, SPD-Fraktionsraum

Arbeitskreis für Schule, Bildung und Kultur
15:30 Uhr, SPD-Fraktionsraum
Dieser Link führt zum Webauftritt
SPD-Fraktion im Kreistag
 

BürgerInnensprechstunde mit Monika Höhler
16:00 Uhr

BürgerInnensprechstunde mit Monika Höhler
16:00 Uhr
Dieser Link führt zum Webauftritt
SPD-Ratsfraktion Hildesheim