Nachrichten

Auswahl
 

Arbeitsschwerpunkte der SPD-Kreistagsfraktion 2010/2011

In ihrem 2006 veröffentlichten „Zukunftsprogramm Landkreis Harburg“ hatte die
SPD-Kreistagsfraktion zehn Arbeitsschwerpunkte herausgearbeitet. Einiges ist dabei bewegt worden, anderes ist noch zu tun – wohlwissend, dass die SPD im Kreistag über lediglich 18 von insgesamt 62 Mandaten verfügt.
Auf seiner Klausurtagung am 7. November 2009 im Sunderhof (Seevetal) hat der
SPD-Fraktionsvorstand die Arbeitsschwerpunkte für die restliche Zeit der Legislaturperiode genannt: mehr...

 
Manuela Schwesig
 

Einladung zum SPD-Neujahrsempfang am 17.1. mit der Stv. SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig

Der SPD Unterbezirk Landkreis Harburg lädt alle Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter von Vereinen und Verbänden herzlich zum traditionellen Neujahrsempfang 2010 der SPD im Landkreis Harburg ein. Der Neujahrsempfang wird 2010 bereits zum 12. Mal in Folge veranstaltet.
Der Neujahrsempfang findet am Sonntag, den 17. Januar 2010, um 11:00 Uhr im Alten Geidenhof in Hanstedt statt. Um Anmeldung wird gebeten über das Anmeldeformular in der Rubrik "Termine". mehr...

 
 

Mindestlohn in der Abfallwirtschaft: Der lange Arm der SPD.

Erhebliche Widerstände hat die schwarz-gelbe Bundesregierung gegen die maßgeblich von der SPD in der Großen Koalition in Gang gebrachte Mindestlohnregelung aufgebracht. Nunmehr reiben wir uns die Augen über einen erstaunlichen Vorgang: Bundesarbeitsministerin von der Leyen will die von den Tarifparteien für die 170.000 in der Abfallwirtschaft Beschäftigten getroffene Vereinbarung zum Mindestlohn für allgemeinverbindlich erklären – und FDP-Wirtschaftsminister Brüderle hat nicht mal etwas dagegen. mehr...

 
ahrens jens-rainer
 

Rede zum Kreishaushalt 2010

in den vergangenen Jahren haben wir tief Luft geholt und uns gefreut, dass wir die Kassenkredite des Landkreises, die es eigentlich gar nicht geben darf, von 48 Mio. auf unter 15 Mio. haben abbauen können. Mit einem Paukenschlag ist dies nun vorbei. Der entfesselte Casino – Kapitalismus, ein Kind der neoliberalen Wirtschaftsideologie, hat seine zerstörerische Wirkung weltweit verbreitet und leider auch bei uns. mehr...

 
 

Guttenberg unter starkem Druck

Der Verteidigungsminister gerät immer mehr unter Druck: Erst hatte er das
Bombardement der von den Taliban gekaperten Tanklastzüge als „militärisch
angemessen“ eingestuft, um sich dann – angeblich nach Vorliegen umfassenderer Informationen – eines anderen zu besinnen und seine Meinung zu revidieren. mehr...

 
Ziegert-cornelia
 

Gerät die Kommunale Sozialpolitik in Jesteburg ins Wanken?

Gerät die Kommunale Sozialpolitik in Jesteburg durch die Steuer- und Finanzpolitik der CDU und FDP geführten Bundesregierung, die gespickt ist mit Steuergeschenken für die jeweilige Parteiklientel auch in Jesteburg ins Wanken? Diese Frage stand neben den Vorstandsneuwahlen und einer Ehrung, im Mittelpunkt der letzten Mitgliederversammlung der SPD in Jesteburg. mehr...

 
ahrens jens-rainer
 

Die SPD – Kreistagsfraktion fordert Verschiebung der Abstimmung über den Kreishaushalt auf Februar 2010

Eine Verschiebung der Schlussabstimmung über den Haushalt des Landkreises auf den Februar, fordert jetzt die SPD – Kreistagsfraktion. „Niemand wisse gegenwärtig, was bei den hoch umstrittenen Steuersenkungsplänen der Bundesregierung herauskomme. Bekannt sei nur, dass neutrale und hochkarätige Fachleute wie die „Wirtschaftsweisen“ und der Bundesrechnungshof die Pläne massivst kritisieren und ablehnen. mehr...

 
 

Das „Wachstumsbeschleunigungs-Paket“: der Etikettenschwindel

Man nehme ein Wahlgeschenk-Versprechen für das eigene Wählerklientel, mache weiter Schulden in Milliardenhöhe, suche sich einige aus, die man zur Finanzierung heranzieht und verleihe dem Ganzen einen zukunftsorientierten, wohlklingenden Namen – und fertig ist das Etikettenschwindel-Gericht, aus dem die schwarz-gelbe Politik gebraut ist.
mehr...

 
ahrens jens-rainer
 

Landrat soll sich weiteren Eingriffen in den Haushalt durch Bund und Länder widersetzen


Die SPD – Kreistagsfraktion will jetzt mit einem Antrag zum Kreistag am 18. Dezember den Landrat auffordern, sich gegen die Verschlechterung der Finanzlage durch Bund und Land zur Wehr zu setzen. Im Einzelnen fordern die Sozialdemokraten:
- der Landrat soll die Landesregierung ersuchen, die Steuersenkungspläne des Bundes abzulehnen, weil sie die ohnehin prekäre Finanzlage der Kreise und Gemeinden unzumutbar verschärfen.
mehr...

 
 

Die „Kreditklemme“ – oder: „Was erlauben Banken?“

Die örtlichen Banken – Genossenschaftsbanken und Sparkassen – sind von der
Finanzkrise am wenigsten betroffen und ihrer Verantwortung für die zumeist
heimische Wirtschaft nachgekommen – anders als die „Großen“, die sich im
internationalen Finanzgeschäft mit den „Haien“ dieser Welt blutige Nasen geholt
haben und zu einem guten Teil nur durch staatliche Hilfen, also mit dem Geld der
Steuerzahler und der künftigen Generationen, am Leben gehalten werden
konnten. Soweit zur „Geschichte“. mehr...

 

 

 
 

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Ablehnung der CDU zur Übernahme der Hortkosten für Lia

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Ablehnung der CDU zur Übernahme der Hortkosten für Lia
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SPD im Landkreis Emsland
 

Möller: „Breitband ist Standortfaktor“
 

Möller: „Breitband ist Standortfaktor“
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SPD-Kreisverband Friesland
 

Plattdüütsch weiter fördern
 

Plattdüütsch weiter fördern
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Andrea Schröder-Ehlers
 
 

Radtour Ratsfraktion
Landtag

Radtour Ratsfraktion
Landtag
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Christoph Bratmann MdL
 

Arbeitskreis für Schule, Bildung und Kultur
15:30 Uhr, SPD-Fraktionsraum

Arbeitskreis für Schule, Bildung und Kultur
15:30 Uhr, SPD-Fraktionsraum
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SPD-Fraktion im Kreistag
 

BürgerInnensprechstunde mit Monika Höhler
16:00 Uhr

BürgerInnensprechstunde mit Monika Höhler
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SPD-Ratsfraktion Hildesheim