Datum und Uhrzeit

28. September 2018, 14:30 – 16:30

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Ort

21255 Tostedt

Tostedter Markt

Die Tostedter SPD wird zum Tag der deutschen Einheit daran erinnern, dass mit der Ostpolitik Willy Brandts das Fundament für die deutsche Einheit gelegt wurde. Am Freitag, 28. September zwischen 14:30 bis 16:30 möchten wir mit einem Stand am Tostedter Markt darauf hinweisen, dass die Aussöhnung mit den Staaten Osteuropas auch Grundlage für eine Annäherung der beiden Teile Deutschlands gewesen ist

„Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein – im Innern und nach außen“ war ein Kernsatz von Willy Brandt bei seiner Regierungserklärung für die sozialliberale Koalition im Oktober 1969. Damit setzte der erste sozialdemokratische Kanzler neue Akzente auch für das deutsch-deutsche Verhältnis.

Die neue Ostpolitik führte rasch zu entscheidenden Veränderungen gegenüber der vorangegangenen Abgrenzung. Mit dem „Moskauer Vertrag“ von 1970 verzichteten die UDSSR und die Bundesrepublik auf die Anwendung von Gewalt. Einschließlich der Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens und der Grenze zwischen der Bundesrepublik und der DDR wurden die bestehenden Grenzen als „unverletzlich“ festgeschrieben.

Auch mit dem „Warschauer Vertrag“ vom Dezember 1970 bekannten beide Seiten sich zum Prinzip der Gewaltfreiheit. Ein Bild ging um die Welt: Der Kniefall Willy Brandts vor dem Denkmal, das erinnerte an Aufstand im Warschauer Ghetto 1943. Das waren Schritte zur Aussöhnung mit der polnischen Bevölkerung, die „deutsche Gefahr“ spielte bei der weiteren Entwicklung in Polen keine Rolle mehr.

Nach dem Vier-Mächte Abkommen 1971, das den West-Berlinern deutliche Verbesserungen brachte, folgte im Dezember 1972 der „Grundlagenvertrag“ mit der DDR, mit dem „normale gutnachbarliche Beziehungen zueinander auf der Grundlage der Gleichberechtigung“ vereinbart wurden.

Die Bundesrepublik hat bei allen Verhandlungen am politischen Ziel festgehalten, „in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt". Dies wurde dokumentiert mit dem „Brief zur deutschen Einheit“, der von Brandt anlässlich der Unterzeichnung des Moskauer Vertrags im Kreml übergeben wurde.

Mit dieser Politik der Versöhnung wurden die Weichen gestellt für Veränderungen in Europa Ende der 80er Jahre, die letztlich zur deutschen Einheit geführt haben.

Auch heute steht die SPD in der Tradition dieser Friedenspolitik. Der Leitfaden für sozialdemokratisches Handeln, das Hamburger Programm, sagt dazu aus:

„Die internationale Politik der deutschen Sozialdemokratie dient dem Ziel, Konflikte zu verhindern und Frieden zu schaffen. Unsere Prinzipien dafür sind Verständigung, internationale Solidarität und gemeinsame Sicherheit durch Kooperation. .. Die Menschheit kann zum ersten Mal in ihrer Geschichte die existenziellen Probleme nur noch gemeinsam lösen.“