Klausurtagung der SPD – Samtgemeinderatsfraktion 2019

 
Foto: Claus Eckermann

CVlaus Eckermann
SPD Fraktionsvorsitzender
Samtgemeinderat

 

Pressemitteilung

Klausurtagung der SPD – Samtgemeinderatsfraktion 2019

Auf der Klausurtagung der SPD Fraktion stellte die Fraktion die Weichen für das kommende politi-sche Arbeitsjahr.

 

Die im Haushalt 2019 beschlossenen Investitionen, wie der Umbau der Grundschule Binnenmarsch und der Grundschule Stove (Planung)zur Ganztagschule sollen zügig umgesetzt werden. Auch die mittelfristige Schaffung eines Ganztagschulangebotes  an der Ernst Reinstorf  Oberschule sollte vorangetrieben werden. „ Von diesen  Maßnahmen erhoffen wir uns  eine Attraktivitätssteigerung und eine langfristige Sicherung der Schulstandorte“, so Simona Ziegler und Antje Dedio.

Die Weiterentwicklung des Gewerbegebietes Eichholz und die damit verbundene Schaffung  neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze ist ein wichtiges Anliegen der SPD Fraktion. „Wir wollen, dass in der Elbmarsch mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstehen“, so Claus Eckermann.

Die zehn Ortswehren der Samtgemeinde werden für ihre wichtige Aufgabe für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger gut ausgerüstet.

Der Feuerwehrbedarfsplan gibt den Feuerwehren, der Verwaltung und dem Rat Planungssicherheit für die nächsten Jahre. Für die Neu- und Ersatzbeschaffung der persönlichen Schutzausrüstung der Mitglieder der Feuerwehren muss allerdings noch ein Konzept nach der PSA Verordnung erfolgen. „Ein entsprechender Antrag  der SPD Fraktion wird gestellt“, so Jan Elvers.

Den Neubau des Gerätehauses der FF Schwinde Stove unterstützt die SPD Fraktion voll und ganz, sowohl beim Standort wie auch beim Raumprogram.

Übereinstimmend wird außerdem die Beschaffung eines Bootes für die FF Drage im westlichen Teil unserer Samtgemeinde als erforderlich angesehen.

Die vom Landkreis Harburg ins Auge gefasste Verlegung der Rettungswache von Drage auf das Grundstück des Gerätehauses der FF Drennhausen begrüßt die SPD Fraktion. Durch diese Verlegung wird eine bessere rettungsdienstliche Versorgung  der Gemeinde Tespe mit Avendorf und Bütlingen erreicht.

Die Aufstellung eines Entwicklungsplanes in Zusammenarbeit mit den Gliedgemeinden und den Bürgerinnen und Bürgern ist für die Elbmarsch zukunftsweisend. Mit dieser Planung wird die künftige  Entwicklung der Samtgemeinde Elbmarsch geregelt. Zur Zeit wächst die Bevölkerung um ca. 0,6 Prozent.  Für die Sicherstellung unserer Infrastruktur  brauchen wir zukünftig ein moderates Wachstum unserer Bevölkerung, ein Prozent ist anzustreben.

Das in Auftrag gegebene Verkehrsgutachten ist ein wichtiger Baustein in dieser Entwicklungsplanung. Zukünftig wird es immer wichtiger, wie wir die in der Samtgemeinde ankommenden und entstehenden Verkehre lenken. Vermehrt gilt es über Alternativen nachzudenken. Das Verkehrsgutachten soll dafür eine große Hilfestellung sein.

Im Bereich des ÖPNV ist die Anbindung der Ortsteile westlich der Rönner Brücke in Richtung Winsen/Luhe unzureichend. Die SPD Fraktion fordert daher eine gleichwertige und verlässliche ÖPNV- Verbindung von der Rönner Brücke in Richtung Winsen/L. analog  der ÖPNV-Verbindung Rönner Brücke in Richtung Tespe.

Außerdem sollte die Ansiedlung eines lokalen Taxiunternehmens unterstützt werden, damit der Betrieb des Anrufsammeltaxi wieder aufgenommen werden kann. Für die SPD Fraktion ist der Elbmarschstern, eine geplante ÖPNV-Verbindung Geesthacht – Marschacht – Lüneburg  weiterhin eine wichtige Option, um die Samtgemeinde mit Lüneburg besser zu verbinden.

Auch  die beantragte Verlegung  der Bushaltestelle, “Niedermarschacht Bahnhof“ Richtung  Gemeinschaftspraxis / Apotheke, unterstützt die SPD Fraktion.

Zum Politikbereich Kreiswohnungsbaugesellschaft fordert die SPD Fraktion, die zügige und angedachte Wohnbebauung auf den angebotenen Grundstücken in der Elbmarsch zu sozialen Mietpreisen umzusetzen. Ein Drittel der Wohnungen sollte zu Sozialmieten von 5,60 Euro /qm angeboten werden.

Einvernehmlich soll die Einführung von freiem WLAN, z.B. an der Bushaltestelle Rönne, Sporthalle Stove und Tespe, Buskehre Drage, Harms Hus und andere erfolgen, kostenneutral wie in anderen Gemeinden.

Die Be- und Entwässerung der Samtgemeinde Elbmarsch ist ein elementares Problem. Der künftige Umgang mit diesem Problem soll auf einer der nächsten Ausschusssitzung mit einem externen  Vertreter beraten werden.

Mit diesem ehrgeizigen Programm ist die SPD Samtgemeindefraktion für die Zukunft gut aufgestellt, waren sich alle Fraktionsmitglieder einig.

 

Claus Eckermann

Fraktionsvorsitzender

 

Gruppenfoto 2019.JPGFoto: SPD Uwe Harden

Bild, vlnr.: Uwe Harden, Claus Eckermann, Antje Dedio, Jörg Werner, Norbert Kloodt, Martin
Block, Jan Elvers, Rolf Roth (Gast), Lars Witthöft, Gottfried Segert, Klaus Stöhr, vordere Reihe: Rodja
Groß, Simona Ziegler, Michael Cramm (Gast)

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    Kommunalpolitik
 

 


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