"TTIP ist ein totes Pferd"

 

Bernd Lange kam auf Einladung Svenja Stadlers nach Hittfeld.

 

Weil die USA sich momentan in vielen Punkten nicht auf Europa zubewegen, sei TTIP ein totes Pferd, so der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange jetzt in der Burg Seevetal, in der er auf Einladung von Svenja Stadler zum Thema Freihandel sprach. „Vor allem bei den Arbeitnehmerrechten und der Frage um die Schiedsgerichte finden wir keine Einigung“, sagte Lange.

 
 

Auch nach der Veranstaltung gab es viele Fragen an den Europapolitiker Bernd Lange.

„Die Einhaltung von Kernarbeitsnormen sei aber eine ebenso zentrale Bedingung der Sozialdemokraten wie auch die Verhinderung von Schiedsgerichten. „Dass Unternehmen gegen demokratische Entscheidungen prozessieren können, gehört auf den Müllhaufen der Geschichte“, stellte der EU-Politiker klar.

Langes Ausführungen ließen die rund 100 Gäste des Abends aufhorchen. Den vielen kritischen Anmerkungen und starken Bedenken begegnete der Vorsitzende des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments mit fundiertem und überzeugendem Hintergrundwissen. Unter anderem räumte er mit dem gängigen Glauben auf, CETA (das Freihandelsabkommen mit Kanada) sei beschlossen und abgesegnet. „Erst wenn das Europäische Parlament zustimmt, tritt CETA vorläufig in Kraft – und das ist noch nicht geschehen.“ Endgültig sei CETA in Kraft, wenn in der Folge die nationalen Parlamente darüber abstimmten, die noch den ein oder anderen Einfluss geltend machen könnten.

Auf den immer wieder geäußerten Vorwurf der geheimen Verhandlungen entgegnete Bernd Lange: „Das hat sich längst geändert. Transparenz wurde gefordert und wir haben geliefert. Alle Verhandlungsdokumente und auch die Protokolle sind jederzeit und vollständig im Netz einsehbar. Man muss es nur nutzen.“ Welche konkreten Effekte Freihandelsabkommen haben, war eine weitere Frage, die aufkam. Das sei sehr schwer vorauszusagen, es gebe viele daran geknüpfte Erwartungen und Hoffnungen, die alle ihre Berechtigung hätten. „Dennoch“, so Langes Einschätzung, „provoziere eine Ölpreisveränderung mehr ökonomische Effekte als jedes Freihandelsabkommen.“

 

Alles rund um TTIP, CETA und TiSA

 
    Europa     Globalisierung     Verbraucherschutz
 

 


Kommentar schreiben

Netiquette
 

Spamschutz

Senden
 

Netiquette

Schließen
 

Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.

Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.

 

 

Abgeordnete der Region lehnen IHK-Fusion ab
 

Abgeordnete der Region lehnen IHK-Fusion ab
Dieser Link führt zum Webauftritt
Andrea Schröder-Ehlers
 

Gabriele Lösekrug-Möller im PArlament zum Teilhabebericht der BUndesregierung
 

Gabriele Lösekrug-Möller im PArlament zum Teilhabebericht der BUndesregierung
Dieser Link führt zum Webauftritt
Gabriele Lösekrug-Möller MdB
 

SPD Herzlake: Verbesserungen im ÖPNV in Sicht

SPD Herzlake: Verbesserungen im ÖPNV in Sicht
Dieser Link führt zum Webauftritt
SPD im Landkreis Emsland
 
 

20 Jahre Grundschule Petermoor
15:00 Uhr, Bassum

20 Jahre Grundschule Petermoor
15:00 Uhr, Bassum
Dieser Link führt zum Webauftritt
Luzia Moldenhauer
 

Quo vadis - EU?
15:00 Uhr, Suderburg

Quo vadis - EU?
15:00 Uhr, Suderburg
 

Quo vadis, Europa?
15:00 Uhr, Ostphalia Hochschule in Suderburg

Quo vadis, Europa?
15:00 Uhr, Ostphalia Hochschule in Suderburg
Dieser Link führt zum Webauftritt
SPD-Ortsverein Lüchow Wendland
 
 
 

So steht die SPD Niedersachsen zu ...

Schließen
 

Arbeit

Arbeit

Gute Arbeit kommt nicht von selbst, die Politik muss Rahmenbedingungen schaffen: Kernthema der SPD.

 

Bildung und Qualifikation

Bildung und Qualifikation

Jeder hat das Recht auf optimale Bildung. Sie ist der Schlüssel für ein selbst bestimmtes Leben.

 

Energie

Energie

Atomkraft ist out. Wir müssen mehr in Erneuerbare Energien investieren und Technologien entwickeln.

 
 

 

Europa

Europa

Die SPD begreift Europa als Chance. Hier werden wichtige Zukunftsentscheidungen gefällt.

 

Gesundheit

Gesundheit

Gesund sein ist kein Privileg der Reichen: Solidarische Finanzierung sichert zudem stabile Beiträge.

 
 

 

Sozialstaat

Sozialstaat

Die Gemeinschaft muss sich organisieren, um Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten auszugleichen.

 

Umwelt und Nachhaltigkeit

Umwelt und Nachhaltigkeit

Unsere Ressourcen klüger nutzen. Nur so schützen wir die Natur und sind gleichzeitig produktiv.

 

Wirtschaft

Wirtschaft

Wirtschaft braucht Freiheit und Regeln. Sie soll den Menschen dienen, nicht umgekehrt.