Die SPD will eine bessere Betreuung von kleinen Kindern ermöglichen, damit die Jungen und Mädchen schon vor der Schule optimal gefördert werden und Eltern Familie und Beruf besser vereinbaren können. Jetzt hat das Bundesfamilienministerium den aktuellen Stand des Mittelabrufs veröffentlicht – und es zeigt sich, dass Niedersachsen seine Möglichkeiten noch lange nicht ausgeschöpft hat. „Der Kita-Ausbau geht zu zögerlich voran“, ärgert sich die Buchholzer SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn.

Mit dem Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau zahlt der Bund seit 2008 und bis 2013 insgesamt 4 Milliarden Euro für den Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Gut die Hälfte davon, nämlich 2,15 Milliarden Euro, können für Baukosten verwendet werden. Mit diesen Mitteln können die Kommunen neue Kitas bauen, bestehende Kindergärten renovieren oder auf die Benutzung durch jüngere Kinder umrüsten.

Die von den Ländern an die Träger bewilligten Mittel aus diesem Topf fallen recht unterschiedlich aus. Während Bayern und Thüringen beispielsweise schon nahezu ihre gesamten Beträge verplant haben, ist Niedersachsen noch lange nicht so weit. Von knapp 75 Millionen Euro, die der Bund dem Land in 2008 und 2009 zur Verfügung stellt – bis 2013 sind es insgesamt rund 214 Millionen -, hat Niedersachsen den Trägern von Kitas erst gut elf Millionen bewilligt. Abgerufen wurden davon 2008 und 2009 gut fünf Millionen. Diese Differenz kommt zustande, weil die Bundesmittel erst bei Fälligkeit der Zahlungen abgerufen werden dürfen.

Monika Griefahn ist unzufrieden. „Im Sinne der Kinder und der Familien wünsche ich mir einen schnelleren Ausbau der Kinderbetreuung in Niedersachsen“, sagt sie. Mit modernen räumlichen Konzepten sei es viel besser möglich, neue pädagogische Erkenntnisse umzusetzen und den Kindern ein breites Kreativangebot zu machen. Sie appelliert an Land und Kommunen, rasch weitere Mittel zu bewilligen beziehungsweise Anträge zum Mittelabruf zu stellen.

Neben dem Geld für die Baumaßnahmen zahlt der Bund auch Mittel für die Betriebskosten von Kitas. Rund 1,85 Milliarden Euro fließen aus dem Bundeshaushalt bis 2013 in die Kassen der Länder, danach sind es jährlich 770 Millionen Euro. „Für diese deutliche Unterstützung der Kommunen hat sich die SPD stark gemacht“, betont Monika Griefahn.