PM „Flüchtlinge - Herausforderung und Verantwortung“
„Flüchtlinge - Herausforderung und Verantwortung“,
so lautet das Thema einer öffentlichen Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Hanstedt am Mittwoch, dem 3.Februar 2016, um 20.00 Uhr im „Alten Geidenhof“, Buchholzer Str.1, Hanstedt.
Als sachkundiger Referent und Ansprechpartner steht Dr. Christos Pantazis, Sprecher „Migration und Teilhabe“ der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, allen Interessierten Rede und Antwort. „Täglich erreichen uns Meldungen über neue Flüchtlingszahlen, Gewalt, überforderte Kommunen und Helfer, Unklarheit bei Zuständigkeiten sowie die unterschiedlichsten Lösungsansätze je nach politischer Ausrichtung“, erläutert Dr. Manfred Lohr, SPD-Ortsvereinsvorsitzender, den Anlass zu dieser Informationsveranstaltung. „Während für die globalen Herausforderungen noch nach Lösungen gesucht wird, beschäftigt sich die Arbeit vor Ort mit den praktischen Themen wie Unterbringung und Integration. Hier sind Land, Landkreis und Kommunen gefordert. Mit Dr. Christos Pantazis haben wir einen Experten gewinnen können, von dem wir Aufklärung über Verfahrensabläufe, Zuständigkeiten und Kostenverteilung von Bund, Ländern und Kommunen erwarten“, machen die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Elisabeth Brinkmann und Günter Meschkat deutlich.
Dabei soll es um ganz konkrete Themen gehen wie
Wie sind die Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern, Kreisen und Kommunen in der Flüchtlingsfrage geregelt?
Wie läuft die Kommunikation zwischen Bund, Land, Kreis und Kommunen?
Wie lange dauern Asylverfahren, und wie kann man sie beschleunigen?
Was kann man tun gegen unkontrollierte Ein- und Weiterreisen?
Wie ist der Familienzuzug geregelt?
Wie ist die Lage in den Erstaufnahmeeinrichtungen?
Wie geschieht die Verteilung von Flüchtlingen auf Landkreise?
Wer ist zuständig für die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern?
Warum sind die Kommunen angewiesen auf ehrenamtliche Helfer und Helferinnen?
„Wir stehen als Kommunalpolitiker vor der Aufgabe, akzeptablen Wohnraum zu beschaffen und alles zu tun, um Menschen, die hier bleiben können, zu integrieren“, fasst Dietmar Kneupper, SPD-Fraktionsvorsitzender im Samtgemeinderat, die Aufgaben vor Ort zusammen. Im Landkreis Harburg sei die Situation recht geordnet, es gebe überall engagierte Helferinnen und Helfer; auch sei die Unterbringung geregelt. Es werde allerdings auch bei uns finanziell enger. „Schaffen wir es außerdem, die vielen Ehrenamtlichen dauerhaft für ihr Engagement zu motivieren? Die Menschen suchen nach Lösungen, die sie von der Politik nicht erhalten; sie fühlen sich oft ‚hin und her gerissen‘“, so Kneupper.
Die Veranstaltung, zu der auch Samtgemeindebürgermeister Ola Muus seine Teilnahme zugesagt hat, wird in bewährter Form moderiert von Prof. Dr. Jens-Rainer Ahrens, ebenfalls ein Experte zum Flüchtlingsthema. Er hoffe, dass dieser Abend zu mehr Klarheit bei dem komplexen Thema führen werde, so Prof. Ahrens.