Die SPD steht an der Kante. Worauf es jetzt ankommt: Die Basis!

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Seit Jahren wird die SPD von Führungskrisen und Strategiedebatten heimgesucht. Mit Analysen, Impulspapieren, Manifesten, Vorstands- und Parteitagsbeschlüssen können wir Regalwände füllen. Zugleich geht der politische Einfluss auf Bundesebene, in den Ländern und auf kommunaler Ebene zurück. Mit anderen Worten: Wir sehen die Kante.

Wer glaubt, dass sozialdemokratische Grundwerte, unsere Ideen und Politik durch andere Kräfte, etwa von den Grünen oder gar von der »Merkel«-CDU aufgenommen und verfolgt würden, irrt. Was wir heute sehen, so meine Vermutung, ist das Ende der alten Parteienordnung – und es gibt kein Comeback.

Wir können noch einige Zeit so weitermachen wie bisher, gewinnen werden wir damit wohl wenig. Eine Korrektur von Fehlern, ein Ende des unfairen öffentlichen Umgangs mit den vielen sozialdemokratischen Leistungen oder gar bessere Wahlergebnisse sind so nicht absehbar.

Gleichwohl gibt es noch Tausende überzeugter und überzeugender Mitglieder in den Ortsvereinen unserer Partei. Leider prägen sie nicht das öffentliche Bild unserer Partei vor Ort, in der Region, im Land, im Bund oder in Europa. Der Entschluss zum Neuanfang wird nicht aus dem Zentrum, sondern wenn überhaupt aus den Ortsvereinen, Unterbezirken, von den Jusos und aus der Kommunalpolitik kommen.

»Am Nikolaus ist GroKo-Aus«, so Kevin Kühnert auf dem Juso-Bundeskongress Ende November 2019 in Schwerin. Einen SPD-Bundesparteitag und einen Jahreswechsel später, werden wir wissen, ob und wie aus der Kampfansage Wirklichkeit geworden ist. Dass wir ihn, Kevin Kühnert, für eine persönliche Einschätzung gewinnen konnten, freut mich besonders.

Das wird spannend und so freue ich mich gleichermaßen, Sie zum Neujahrsempfang der SPD Landkreis Harburg einladen zu dürfen!

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