Überblick über das Wahlergebnis bei den Kommunalwahlen:

Die Kommunalwahlen am 10. September 2006 sind für die SPD im Landkreis Harburg mit lokal sehr unterschiedlichen Ergebnissen ausgegangen. Im Schnitt hat die SPD verloren, sogar etwas stärker als im Landestrend.

Bei der Kreistagswahl verlor die SPD 4,4%, ist jetzt mit 28,8% der Stimmen wieder in etwa auf dem Niveau von 1996 und hat zukünftig nur noch 18 statt 22 Mandate im Kreistag. Die sachliche und engagierte Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion fand in den Medien kaum Interesse und erreichte die Bürgerinnen und Bürgern nicht.

Entgegen dem Trend gab es für die SPD einige sehr positive Ergebnisse bei den (Samt-)Gemeinderatswahlen in Jesteburg, Neu Wulmstorf, Rosengarten und der Elbmarsch, wo die SPD zum Teil erheblich zulegen konnte. Starke Verluste gab es hingegen in Buchholz, Stelle und Winsen. Zum schlechten Ergebnis in Buchholz trug auch die engagiert parteiische Berichterstattung eines Anzeigenblattes bei. In Stelle, Winsen und einigen anderen Gemeinden gingen viele Stimmen an Wählergemeinschaften verloren, die auf Bundes- oder Landesebene keine Verantwortung übernehmen. Die SPD gewann immerhin 3 von 6 Bürgermeisterwahlen; dabei wurde neben der Elbmarsch und Rosengarten jetzt auch Neu Wulmstorf neu gewonnen.

Der SPD haben vor allem die Wählergemeinschaften und die niedrige Wahlbeteiligung geschadet. Bei der Wahlbeteiligung liegt der Landkreis Harburg im landesweiten Vergleich deutlich im letzten Drittel. Der Landkreis Harburg ist auch der Wahlkreis, in dem die Wahlbeteiligung gegenüber der letzten Kommunalwahl 2001 am stärksten in ganz Niedersachsen gesunken ist (-9,2%, von 58,8% auf 49,6%). Dies löst bei der SPD Sorge und Betroffenheit aus; denn somit ist jede zweite Bürgerin und jeder zweite Bürger nicht zur Wahl gegangen. Das mag auch daran liegen, dass es den Medien im Landkreis noch nicht gelungen ist, den Bürgern die unterschiedlichen Positionen der Fraktionen im Kreistag zu vermitteln.

Niedersachsen Kommunalwahlen insgesamt

SPD 36,6% (-2,0%), CDU 41,3% (-1,3%), Grüne 7,8% (+1,1%), FDP 6,7% (+0,5%), Republikaner 0,2%, Wählergruppen 6,1% (+1,6%), Linkspartei 0,8%, Sonstige Parteien 0,2%

Damit zeigt sich landesweit ein Trend, von dem die kleinen Parteien zu Lasten der Volksparteien profitieren.

Kreistag Landkreis Harburg

SPD 28,8% (-4,4%), CDU 42,8% (-0,1%), FDP 9,3% (+1,1%), Grüne 9,3% (+0,7%), WG 5,6% (+1,7%), Sonstige 4,2% (+1,0%)

Die 62 Sitze im Kreistag verteilen sich damit wie folgt: CDU 27 und FDP 6 haben weiter eine Mehrheit, die SPD hat statt 22 nur noch 18 Mandate, Grüne 6, WG 3, WASG 1 und Freie Winsener 1. Zusätzlich hat der Landrat Joachim Bordt eine Stimme.

Gemeindewahlen im Landkreis saldiert

SPD 27,4% (-3,6%), CDU 37,9% (-2,1%), FDP 6,7% (+0,3%), Grüne 6,3% (-0,5%), Wählergruppen 20,8% (+5,6%), Sonstige Parteien 0,9% (+0,3%)

Damit hat die SPD deutlich, die CDU ebenfalls im Schnitt verloren. Die Entwicklung in den einzelnen Gemeinden ist aber sehr unterschiedlich verlaufen.

Stadt- und (Samt-)Gemeinderäte (ohne Mitgliedsgemeinden und Ortsräte)

Buchholz 22,3% (-11,7%), Elbmarsch 58,9% (+12,8%) Hanstedt 14,97% (-5,33%) Hollenstedt 16,1 % (-3,8%) Jesteburg 28,2% (+4,4%) Neu Wulmstorf 32,2% (+4,0%) Rosengarten 41,0% (+3,0%) Salzhausen 30,1% (-0,7%) Seevetal 32,4% (+0,9%) Stelle 27,8% (-8,3%) Tostedt 27,6% (-1,2%) Winsen 23,8 % (-14,3%)

Landratswahl

Joachim Bordt (Einzelbewerber, FDP, unterstützt von CDU, SPD und WG) 62,6% Dr. Erhard Schäfer (Grüne) 37,4%

Die SPD freut sich über das gute Abschneiden des bisherigen Ersten Kreisrates und zukünftigen Landrats Joachim Bordt und setzt auch in Zukunft auf eine faire und an der Sache orientierte Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung.

Bürgermeisterwahlen

Buchholz: Norbert Stein (Amtsinhaber SPD) 32,5%, Wilfried Geiger (parteilos, für CDU) 67,5 % Elbmarsch: Rolf Roth (Amtsinhaber SPD) 77,2 %, Michael Golly (CDU) 22,8 % Jesteburg: Udo Heitmann (SPD) 44,2%, Hans-Heinrich Höper (CDU) 55,8% Neu Wulmstorf: Wolf-Egbert Rosenzweig (SPD) 50,9 %, Günter Schadwinkel (CDU) 49,1 % Rosengarten: Dietmar Stadie (Amtsinhaber SPD) 53,3 %, Helga von Mohnsdorff (CDU) 38,2%, Dr. Stefan Lübben (Grüne) 8,5% Tostedt: Reinhard Riepshoff (SPD), 44,4% Dirk Bostelmann (CDU) 55,6%

Aus der Sicht der SPD ist besonders erfreulich, dass Wolf-Egbert Rosenzweig in Neu Wulmstorf die Bürgermeisterwahlen gewonnen hat. Auch Udo Heitmann und Reinhard Riepshoff haben in Jesteburg und Tostedt ansehnliche und achtbare Ergebnisse erzielt, auch wenn es letztlich nicht ganz gereicht hat. Rolf Roth hat in der Elbmarsch mit über 77 % einen fantastischen Sieg errungen. Dietmar Stadie gewann in Rosengarten trotz zweier Mitbewerber ebenfalls im ersten Wahlgang. Herzlichen Glückwunsch!

Die Bürgermeisterwahlen in Buchholz konnten von Norbert Stein (SPD) nicht gewonnen werden, ebenso wenig die dortigen Stadtratswahlen. CDU und FDP haben in Buchholz einen wenig sachorientierten Wahlkampf geführt und wurden dabei bereits im Vorfeld der Wahlen von einem Anzeigenblatt unterstützt. Im Wahlkampf wurde Norbert Stein persönlich und unsachlich angegriffen. Unfaire Anzeigen des politischen Gegners (Bildmontagen) wurden in dem Anzeigenblatt veröffentlicht. Die SPD bedauert diese Art von politischer Arbeit. Sie hat nicht nur ihr geschadet, sondern trägt erheblich zur Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger bei.

Ausblick auf die Arbeit der kommenden Wahlperiode

Die SPD im Landkreis Harburg wird im Kreistag und in den Gemeinden auch weiterhin auf eine faire und sachliche Auseinandersetzung Wert legen. Das Zukunftsprogramm der Landkreis-SPD soll konsequent in Anträge für den Kreistag umgesetzt werden. Sachliche Unterschiede zwischen der SPD und der CDU-FDP-Mehrheit sollen klar und deutlich herausgearbeitet werden, damit bei den nächsten Kommunalwahlen eine höhere Wahlbeteiligung und auch eine stärkere Beteiligung von Erstwählern und jungen Wählerinnen und Wählern erreicht wird. Dazu kann die Presse (inklusive der Anzeigenblätter) mit einer sachlichen Berichterstattung beitragen.

Kommunalpolitik geht uns alle an!