Endlich konkrete Vorschläge
Monika Griefahn (SPD) machte sich ein Bild von der Arbeit der Arge in Buchholz.

BUCHHOLZ. Seit dem 1. Oktober in neuen Räumen und inzwischen mit so viel Personal ausgestattet, dass das Alltagsgeschäft läuft - das bestätigte der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) des Landkreises Harburg Michael Niemeyer der Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn (SPD). Die war mit ihm, dem Geschäftsstellenleiter der Agentur für Arbeit in Buchholz Bernd Ehlert und Reiner Kaminski, Fachbereichsleiter beim Landkreis Harburg, zusammengekommen, um sich ein Bild über die Entwicklung der Arge zu machen. Die Arge ist seit dem 1. Juli 2005 zuständig für die Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Die Motivation bei den inzwischen gut 90 Mitarbeitern knapp 30 davon kommen vom Landkreis sei gut, bestätigte Niemeyer, und auch das vorgeschriebene EDV-Programm zur Verwaltung der Arbeitslosendaten laufe stabil. Er beklagte jedoch Fehler im Programm nach wie vor müssten beispielsweise Sanktionierungen per Hand eingegeben werden. Über das Ziel, die Vermittlung der Menschen in Arbeit zu beschleunigen, könne er nach so kurzer Zeit noch keine Aussagen machen, erklärte Niemeyer, der auf die wenigen offenen Stellen vor Ort verwies. Im Landkreis stünden 9400 Arbeitssuchenden rund 230 offene Stellen gegenüber. Das Verhältnis von Angebot und Nachfrage ist massiv gestört, meine Niemeyer, daran ändern weder die Bundesagentur für Arbeit noch die Arge etwas. Nach den langen Monaten mit Startschwierigkeiten war Niemeyer mit der internen Situation inzwischen zufrieden: Die Prozesse im Haus liefen flüssiger, die Zuständigkeiten seien geklärt. Indiz dafür sei, dass die Beschwerdehäufigkeit durch die Kunden also die Arbeitslosen zurückginge. Auch die personelle Situation in der Vermittlung sei befriedigend, selbst wenn der vorgegebene Schlüssel von einem Berater auf 150 Bedarfsgemeinschaften noch nicht erreicht sei das Arge-Budget gebe das zur Zeit nicht her. Es fehlten rund 15 Mitarbeiter, um die Gesetzesvorgaben zu erfüllen. Monika Griefahn räumte ein, dass man sich von dem Verhältnis 1:150 aufgrund der finanziellen Situation womöglich verabschieden müsse. Die Arge Buchholz betreut derzeit rund 6800 Bedarfsgemeinschaften mit etwa 9200 erwerbsfähigen Hilfebedürftigen. Die Kosten für die Unterkunft, die der Landkreis zu erbringen hat, sind hoch die zweithöchsten im Bundesgebiet. Die Bundesregierung sorgt hier jedoch für einen Ausgleich, der über die Länder verteilt wird. Der Verteilungsschlüssel in Hannover hat allerdings dazu geführt, dass der Landkreis Harburg weniger erstattet bekommt als er ausgibt. Reiner Kaminski forderte Monika Griefahn daher auf, das Bundesgesetz um einen Passus zu erweitern, der die Länder konkret ermächtigt, das Geld flexibel nach dem Bedarf der Kommunen zu verteilen. Die Abgeordnete nahm die Anregung gerne auf, um Klarheit zu schaffen und für eine gerechtere Verteilung des Geldes auf die Kommunen zu sorgen. Es ist das erste Mal, dass ich einen konkreten Vorschlag für die Änderung des Gesetzestextes bekomme, um Abhilfe zu schaffen, sagte sie. Sie betonte aber, dass die Länder diesen Handlungsspielraum auch jetzt schon hätten.

Bildunterschrift: Die Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn (SPD, 2.v.r.) traf Arge-Geschäftsführer Michael Niemeyer, Reiner Kaminski vom Landkreis und Bernd Ehlert, Geschäftsstellenleiter der Agentur für Arbeit Buchholz (v.l.), um sich über die Entwicklung bei der Arge in Buchholz zu informieren.