SPD fordert umfassende Bestandsaufnahme zu Schutzräumen und Bevölkerungsschutz: Zivile Vorsorge im Ernstfall
Die SPD-Kreistagsfraktion hat eine umfassende Anfrage zum aktuellen Stand des Bevölkerungsschutzes und Heimatschutzes im Landkreis Harburg gestellt. Hintergrund sind die sich zuspitzende sicherheitspolitische Lage in Europa, zunehmende Extremwetterereignisse und die wachsende Gefahr durch mögliche Krisenszenarien wie Blackouts, Cyberangriffe oder militärische Konflikte.
Im Fokus der Anfrage steht insbesondere der Zustand und die Verfügbarkeit von Schutzräumen – etwa ehemaligen Bunkeranlagen –, die im Krisenfall Schutz bieten könnten. Auch die Vorbereitung der kommunalen Infrastruktur auf Notsituationen sowie Informationsmaßnahmen für die Bevölkerung sind Teil des Fragenkatalogs.
Thomas Grambow, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, erklärt:
Unsere Anfrage zielt darauf ab, Transparenz zu schaffen und zu prüfen, welche Maßnahmen notwendig sind, um den Bevölkerungsschutz zeitgemäß weiterzuentwickeln.
Konkret will die SPD-Fraktion unter anderem wissen:
- Welche Schutzräume im Landkreis noch existieren und nutzbar sind,
- in welchem baulichen Zustand sich diese befinden,
- für wie viele Menschen sie ausgelegt sind,
- ob es Pläne zur Reaktivierung oder zum Ausbau dieser Infrastruktur gibt,
- welche Vorkehrungen für besonders schutzbedürftige Gruppen getroffen wurden,
- und wie die Bevölkerung für den Krisenfall sensibilisiert wird.
Frithjof Brandt, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks, betont: „Ein moderner Bevölkerungsschutz darf nicht erst in der Krise anlaufen. Wir brauchen jetzt eine ehrliche Bestandsaufnahme und eine verlässliche Vorsorge für unsere Bürgerinnen und Bürger – insbesondere für Kinder, Ältere und Menschen mit Beeinträchtigungen.“
Der Vorstoß der SPD-Fraktion greift auch Überlegungen auf Bundesebene auf: Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) plant derzeit die Schaffung von einer Million Schutzplätzen in öffentlichen Anlagen. Ein umfassendes Schutzkonzept wird im Sommer erwartet.
„Auch der Landkreis Harburg muss Teil dieses Prozesses werden“, so Grambow. „Wir dürfen den Schutz der Bevölkerung nicht dem Zufall überlassen.“
Die SPD-Fraktion erwartet eine zeitnahe Beantwortung der Anfrage durch die Kreisverwaltung und setzt auf eine parteiübergreifende Diskussion zur Stärkung der zivilen Sicherheit.